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18 czerwiec 2018

Deutschlands innen- und außenpolitischen Herausforderungen

Angela Merkel wurde wieder zur Bundeskanzlerin Deutschlands. Ihre Partei, CDU, hat die Parlamentswahlen gewonnen und zusammen mit CSU und SPD die Große Koalition gebildet. Doch ist die Unterstützung für die Regierungskoalition im Vergleich zu vorherigen Jahren stark gesunken. Es gibt verschiedene Gründe dafür, aber als am wichtigsten scheint die Migrationskrise, die nach dem Ausbruch des Bürgerkriegs im Syrien im 2011 deutlich zugenommen hat[1]. Von Bedeutung sind auch die Schwierigkeiten, die CDU/CSU hatten, um eine Koalition zu bilden. Nachdem Martin Schulz, der Kanzlerkandidat der SPD, verlautbart hatte, dass seine Partei sich nicht mit der CDU/CSU übereinstimmen will, begannen die monatelangen Verhandlungen mit den restlichen Parteien[2]. Partei Merkels hat sich um die Vereinbarung mit FDP und den Grünen bemüht, um die so genannte Jamaika-Koalition zu bilden. Doch ist das nicht gelungen[3]. Zuletzt hat Schulz seine Meinung geändert und die CDU/CSU-SPD Koalition konnte wieder regieren[4].

Wegen der maßgeblichen Unterschieden, sowohl in den Wahlprogrammen als auch aus den ideologischen Gründen, war das Bündnis mit AfD überhaupt nicht berücksichtigt. Die rechte Oppositionspartei hat die Hürde zum Einzug in das Parlament überwunden. Dieser Fakt ist ein Beweis für die signifikante Änderung des Nationalgefühls. Die Deutschen hoffen auf die Umstellung der innen- und außen Politik des Staates[5]

Ich bin der Ansicht , dass der Einzug der AfD ins Parlament einen wesentlichen Einfluss auf die CDU/CSU haben wird. Die rechte Partei ist gegen der Politik der offenen Tür. AfD fördert  die Meinung, dass die Einwanderung wirkungsvoller kontrolliert werden soll. Sowohl die Flut der Migranten als auch wiederholenden Terroranschlage haben verursacht, dass viele deutschen Bürger sich für ihre Sicherheit mehr als vorher sorgen. Die Große Koalition ist gezwungen , die Ansichten der Oppositionspartei zu berücksichtigen. Sie werden nicht mehr in der Lage, ihre pro-Migranten Lösungen durchzusetzen. Vielmehr  muss die CDU/CSU ihrer Programm anpassen, wenn sie die folgenden Parlamentswahlen gewinnen will.

Die Migrationskrise ist keine einzige Herausforderung für Angela Merkel. Es gibt auch die Frage der Zukunft der Europäischen Union, die unbedingt reformiert werden muss. EU-Austritt  des Vereinigten Königreichs und die Brexit-Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU, in denen spielt Deutschland eine große Rolle, sind nur ein Beispiel. Auch die bilaterale Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich werden für die Kanzlerin sehr wichtig, weil sie die Zusammenarbeit im Bereich von der Wirtschafts- und Verteidigungspolitik verstärken möchte[6]

In der Innenpolitik Deutschlands hat die Kanzlerin auch einige Probleme zu lösen, zum Beispiel alarmierend niedrige Geburtenrate. Deutschland ist eine Wirtschaftsmacht, aber es wird nicht dauern, wenn es keine neue Arbeitskraft gefunden wird. Sie muss auch nach den Folgen der Energiewende denken - nicht nur für den Umweltschutz, sondern auch für die Wirtschaft.

Um es zusammenzufassen, die folgenden vier Jahren werden für Merkel nicht einfach. Obwohl Deutschland ökonomisch stark ist, hat es viele Schwierigkeiten zu bekämpfen. Die Kanzlerin ist bewusst, dass wenn die CDU/CSU ihren Bild nicht erfrischen wird, wird sie ihre Wähler für die rechte Parteien wie AfD verlieren[7]. Auch auf der internationalen Ebene gibt es viele Herausforderungen, weil Deutschland eine wichtige Rolle in den internationalen Beziehungen spielt. Merkel fühlt sich für den Migrantenkrise in Europa schuldig, deshalb wird sie versuchen, die Situation zu beruhigen. Ob es ihr gelingen wird, ist aber andere Frage. 

Żaneta Dela, MA

 

[1] Soundtrack der Großen Koalition: Solidarität hat keine Sprache mehr – Carta http://www.carta.info/85384/soundtrack-der-grossen-koalition-solidaritaet-hat-keine-sprache-mehr (23-05-2018)

[2] Große Koalition: Schulz schimpfte laut: Was sich in den Verhandlungen abspielte – Politik – Tagesspiel  https://www.tagesspiegel.de/politik/grosse-koalition-schulz-schimpfte-laut-was-sich-in-den-verhandlungen-abspielte/20943894.html (23-05-2018)

[3] Jamaika-Koalition gescheitert – Politik – Süddeutsche.de http://www.sueddeutsche.de/politik/sondierung-fdp-bricht-jamaika-sondierungen-ab-1.3755800 (23-05-2018)

[4] Neue GroKo: Die Koalition der großen Verunsicherung  - WELT https://www.welt.de/debatte/kommentare/article173290445/Neue-GroKo-Die-Koalition-der-grossen-Verunsicherung.html (23-05-2018)

[5] Rechtsruck. Was die Ankunft der AfD für die Sozialdemokratie bedeutet  - Berliner Republik http://www.b-republik.de/aktuelle-ausgabe/rechtsruck-was-die-ankunft-der-afd-fuer-die-sozialdemokratie-bedeutet (23-05-2018)

[6] Merkel bei Macron: "Wir sind bereit" – ZEIT ONLINE https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-03/angela-merkel-emmanuel-macron-europaeische-union (23-05-2018)

[7] Merkel macht ein Versprechen, das sie aus 3 Gründen gar nicht halten kann – The Huffington Post  https://www.huffingtonpost.de/2017/09/24/merkel-afd-waehler-zueruc_n_18090350.html (23-05-2018)